براءة الاختراع هي نوع من الملكية الفكرية التي تمنح مالكها الحق القانوني في استبعاد الآخرين من صنع أو استخدام أو بيع اختراع لفترة محدودة من السنوات ، مقابل نشر إفصاح علني عن الاختراع.
Wie kann ich herausfinden ob etwas براءة الاختراع IST؟
DPMAregister ist das „Grundbuch“der deutschen SchutzrechtePatent ، Gebrauchsmuster، Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht، wie beispielsweise: den Anmelder bzw. إينهاب.
Werden Patente geprüft؟
Um auch tatsächlich ein Patent zu erh alten، müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls einPatenterteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit، den Prüfungsantrag zu stellen.
هل كان gibt es alles für Patente؟
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff „ براءة اختراع “eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten ، الأداة المساعدة nämlich das براءة الاختراع und das designبراءة اختراع.
Welche Behörde erteilt ein nationales براءات الاختراع؟
Ein براءة الاختراع wird vom DPMA nurerteilt ، nachdem eine Prüfung er- geben hat، dass dieErfindung براءة اختراع IST. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das تسجيل eingetragen.
